Zahl des Monats 596 Fahrverbote wegen Bodenwelle

Bodenwelle auf der B3 beseitigt: Konsequenzen für hunderte Autofahrer bleiben
Zahl des Monats: 596* (*Autofahrer erhielten ein Fahrverbot aufgrund des in Zuge der Bodenwelle festgelegten Tempolimits an der B3 zwischen dem Preungesheimer Dreieck und Bad Vilbel)
Im April 2018 kam es auf der B3 zwischen dem Preungesheimer Dreieck und Bad Vilbel zu Beschädigungen der Fahrbahn, die durch Bauarbeiten für die Durchpressung von Telekommunikationsleitungen unterhalb der Fahrbahn entstanden sind. Aufgrund des Gefahrenpotenzials entschied man sich, ein Tempolimit (80 km/h) anzuordnen. Es folgte ein Rechtsstreit zwischen der Straßenverkehrsbehörde Hessen Mobil und dem Telekommunikationsunternehmen, was zur Folge hatte, dass über ein Jahr der Schaden bestand. Nun sind die Bodenwellen endlich behoben. Dies erleichtert nicht nur den Landtagsabgeordneten Jörg-Uwe Hahn (FDP), der auch im Bad Vilbeler Stadtparlament sitzt. Er hatte sich bereits seit Monaten für eine schnellere Behebung der Bodenwelle eingesetzt, stellte aufgrund der Bodenwelle im Landtag sogar eine Anfrage an das Hessische Verkehrsministerium. „Ich freue mich, dass man nun auf der B3 wieder eine freie Fahrt hat, ohne Schäden an seinem Fahrzeug befürchten zu müssen. Dennoch bin ich empört über die langsame Abwicklung. Man hätte, wie von mir seinerzeit vorgeschlagen, trotz des Rechtsstreites früher die Straße reparieren sollen und erst dann die Frage, wer den Schaden zu bezahlen hat, in einem Rechtsstreit klären können. Diesem Ratschlag ist man nun auch gefolgt, denn gemäß der Antwort auf meine kleine Anfrage im Landtag an das Hessische Verkehrsministerium ist der Rechtsstreit noch immer nicht geklärt.“
In der offiziellen Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) heißt es auch, dass während fünf Geschwindigkeitskontrollen zwischen Dezember 2018 und April 2019 insgesamt 778 Verstöße registriert wurden, die ein Verwarnungsgeld nach sich ziehen. Dem gegenüber stehen 2579 Verstöße, die ein Bußgeld zur Folge haben, 596 Geschwindigkeitsverstöße ziehen sogar ein Fahrverbot nach sich.
Hahn hierzu: „Der Schaden bestand über ein Jahr. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen wurde dieser nicht repariert, aber blitzen, Bußgeldbescheide und Fahrverbote verhängen konnte man.“ Hahn weiter: „Als ehemaliger hessischer Justizminister weiß ich, dass Geschwindigkeitskontrollen an Gefahrenschwerpunkten sinnvoll sind. Dennoch hätte das Verkehrsministerium proaktiv handeln und den Gefahrenpunkt schneller beseitigen lassen können. So wurden die Prioritäten völlig falsch gesetzt.“