Weiterentwicklung der Niddertalbahn liegt auf Eis; Drucksache 19/2251

Hahn: Stockheimer Lieschen soll auf S-Bahn-Ausbau warten

Wiesbaden – Auf Anfrage des heimischen FDP-Landtagsabgeordneten und ehemaligen hessischen Justizministers Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn hat das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium mitgeteilt, dass mögliche weitere Planungen der Strecke 3745 (Stockheimer Lieschen) von dem Bau separater S-Bahngleise an der Main-Weser-Bahn abhängen würde. In einer ausführlichen Antwort auf eine Kleine Anfrage von Hahn hat der Grüne Staatssekretär Mathias Samson darauf hingewiesen, dass die Entwicklungspotentiale für die Niddertalbahn aktuell weitestgehend ausgeschöpft seien. Er begründet dies mit der Behauptung, dass das derzeitige Fahrplanangebot mit den nach Frankfurt durchgebundenen Zügen angesichts der Engpass-Situation auf der Main-Weser-Bahn zwischen Bad Vilbel und Frankfurt-West sowie im Frankfurter Hauptbahnhof ohne einen Ausbau der Infrastruktur derzeit nicht mehr grundlegend zu verbessern sei. Aus diesem Grunde nehme die hessische Landesregierung, so in der Antwort auf die Kleine Anfrage des FDP-Politikers Hahn, den Aufruf der Anrheiner-Kommunen für eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Niddertalbahn zwar ernst, könne ihn derzeit aber nicht umsetzen. Mit Stolz hat die hessische Landesregierung darauf hingewiesen, dass sich die Fahrgastzahlen von 1.800 Reisenden vor 25 Jahren bei RMV-Gründung auf nunmehr weit über 6.000 werktäglich mehr als verdreifacht habe. Allein im Zeitraum der beiden letzten RMV-Großerhebungen zwischen 2004 und 2010 sei die Fahrgastnachfrage um 40 % gesteigert worden. „Die Modernisierung der Strecke zwischen Stockheim und Bad Vilbel in den Jahren 2000 und 2008 sowie der Einsatz moderner Fahrzeuge habe zur Attraktivität der Verbindung beigetragen, der weit überwiegende Teil der Fahrgäste auf der Niddertal hat Frankfurt am Main zum Ziel,“ so das wörtliche Zitat aus der Antwort.

Für den FDP-Politiker Hahn ist diese von einem Grünen erfolgte Aussage eine späte Bestätigung der Politik des FDP-Verkehrsministers Dieter Posch Anfang des letzten Jahrzehntes. Es war ja nicht nur der Ausbau der Nordumgehung im Zuge der L 3008, der in Bad Vilbel erfolgte und zu einer verkehrlichen Entlastung von Bürgern bis weit in den Main-Kinzig-Kreis hinein reichte. Es war auch der „tatkräftige Ausbau“ des Stockheimer Lieschens, der einen Umstieg vom Auto auf die Bahn für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ermöglicht hat.

Im Jahre 2012, so der Antwort der Landesregierung zu entnehmen, habe der RMV einen neuen Verkehrsvertrag geschlossen, der den Einsatz moderner Triebwagen, neuer leiser Dieselloks und modernisierter Doppelstockwagen auf der RMV-Linie 34 Stockheim-Frankfurt-Hauptbahnhof beinhaltet habe. „Auch dieses waren die Ergebnisse der ÖPNV-Politik der Liberalen hessischen Verkehrsminister Dieter Posch und Florian Rentsch,“ erinnerte nicht ohne Stolz Hahn in einer Presseerklärung.

Zwar sei der Antwort auch zu entnehmen, dass die Niddertalbahn ein wichtiges Element des regionalen Schienennetzes des Rhein-Main-Gebietes sei, für das im regionalen Nahverkehrsplan des RMV allein bis 2020 eine erhöhte Verkehrsnachfrage von 12 % prognostiziert wird.

„Ich finde es schade, dass zunächst der Ausbau der viergleisigen S-Bahn-Gleise zwischen Bad Vilbel und Frankfurt abgewartet werde. Vernünftig wäre es doch, jetzt bereits mit den Planungen für die Elektrifizierung zur betrieblichen Optimierung und Attraktivitätssteigerung der Niddertalbahn zu beginnen,“ fordert der FDP-Politiker Hahn abschließend.

PS: Beiliegend die Drucksache 19/2251 der hessischen Landesregierung in vollem Wortlaut.

19. Wahlperiode

Drucksache 19/2251

9. 09. 2015

Kleine Anfrage

des Abg. Dr. h.c. Hahn (FDP) vom 20.07.2015

betreffend Strecke 3745 (Stockheimer Lieschen)

und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Vorbemerkung des Fragestellers:

In der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg. Dr. h.c. Hahn vom 30. April 2015 betreffend Auswirkungen der Verlegung des Güterverkehrs aus dem Rheintal in die Wetterau hat die Landesregierung unter der Drucks. 19/1922, auf die Frage 6 geantwortet, dass im Bereich des Nordkopfes im Bahnhof Bad Vilbel Veränderungen notwendig seien.

Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung:

Die Niddertalbahn erschließt als eingleisige, nicht elektrifizierte Strecke in unmittelbarer Nachbarschaft Frankfurts Teile des Main-Kinzig- und Wetteraukreises. Die Fahrgastzahl hat sich von 1800 Reisenden vor RMV-Verbundgründung auf inzwischen weit über 6000 werktäglich mehr als verdreifacht. Allein im Zeitraum der beiden letzten RMV-Großerhebungen zwischen 2004 und 2010 konnte die Fahrgastnachfrage um 40 % gesteigert werden. Die Modernisierung der Strecke zwischen Stockheim und Bad Vilbel in den Jahren 2000 bis 2008 sowie der Einsatz moderner Fahrzeuge haben zur Attraktivität der Verbindung beigetragen. Der weit überwiegende Teil der Fahrgäste auf der Niddertalbahn hat Frankfurt zum Ziel.

Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1.   Ist in den bestehenden Planungen bisher ausschließlich an das Thema Anpassung des Abzweiges gedacht?

In den bestehenden Planungen geht es ausschließlich um die neue Anbindung und geringfügige Anpassung des Abzweigs der Niddertalbahn (Strecke 3745) im Nordkopf des Bahnhofs Bad Vilbel. So wird in diesem Bereich durch den Neubau der Straßenüberführung Friedberger Straße auf eine Verlegung der Anbindung der Niddertalbahn verzichtet. Gleichzeitig entfallen somit der Neubau von drei Brückenbauwerken entlang der Niddertalbahn (Eisenbahnüberführungen Nidda, Flutgraben und Feld) sowie die Verlegung des Niddaradweges R4. Die entsprechenden Planänderungen gehen zurück auf Stellungnahmen der Stadt Bad Vilbel, des Wetteraukreises und der Stadt Nidderau sowie Einwendungen Dritter und werden von diesen begrüßt.

Frage 2.   Die Anrainer-Bürgermeister haben mehrfach darauf hingewiesen, dass sie eine „Ertüchtigung“ der Strecke des Stockheimer Lieschens für verkehrspolitisch und aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzes sinnvoll erachten, wie wird diese Auffassung von der Landesregierung beurteilt? Die Landesregierung hält die Wünsche nach weiteren Angebotsverbesserungen für sehr berechtigt. Die Strecke Bad Vilbel – Stockheim wurde mit Förderung des Landes in den letzten Jahren umfassend modernisiert. 2012 hat der RMV einen neuen Verkehrsvertrag geschlossen, der den Einsatz moderner Triebwagen, neuer leiser Dieselloks und modernisierter Doppelstockwagen auf der RMV-Linie 34 Stockheim-Frankfurt Hauptbahnhof beinhaltet. Das derzeitige Fahrplanangebot mit den nach Frankfurt durchgebundenen Zügen ist angesichts der Engpasssituation auf der Main-Weser-Bahn zwischen Bad Vilbel und Frankfurt-West sowie im Frankfurter Hauptbahnhof selbst ohne einen Ausbau der Infrastruktur jedoch derzeit nicht mehr grundlegend zu verbessern. Die Entwicklungspotentiale für die Niddertalbahn sind damit aktuell weitestgehend ausgeschöpft. Die bestehenden qualitativen Einschränkungen infolge des Mischverkehrs mit S-Bahnen und dem übrigen Schienenverkehr können erst nach Inbetriebnahme separater S-Bahngleise grundlegend aufgelöst werden. Die Anrainerkommunen, die sich bereits vor Gründung des RMV zu einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr Niddertal (AGNV) zusammengeschlossen haben, setzen sich weiterhin, zuletzt in der Niddertalbahnkonferenz am 10. Juli 2015, für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Niddertalbahn ein.

Frage 3.   Wann ist mit konkreten Planungen hinsichtlich einer „Ertüchtigung“ der Strecke 3745 (Stockheimer Lieschen) gedacht?

Die Niddertalbahn ist ein wichtiges Element des regionalen Schienennetzes im Rhein-Main-Gebiet, für das im regionalen Nahverkehrsplan des RMV allein bis 2020 eine erhöhte Verkehrsnachfrage im ÖPNV zwischen Region und Ballungsraum von 12 % prognostiziert wird. Langfristig kann die Elektrifizierung von Strecken ein wirksamer Ansatz zur betrieblichen Optimierung und Attraktivitätssteigerung sein. Auch für die Niddertalbahn werden deshalb Überlegungen angestellt, wie durch einen weiteren Ausbau und ggf. eine Elektrifizierung der wachsenden Nachfrage entsprochen werden kann. Die möglichen weiteren Planungen hängen ab vom Bau separater S-Bahngleise an der Main-Weser-Bahn.

Wiesbaden, 28. August