„SPD und Grüne wollen in der Sache nicht weiterkommen“

Sozialdezernentin Freund-Hahn zeigt sich irritiert wegen Nichtteilnahme am Arbeitskreis Kitasatzung

Enttäuscht zeigt sich Bad Vilbels Sozialdezernentin Heike Freund-Hahn ob der Absage der Elternvertretungen und dreier Parteien, die nur Stunden vor der Sitzung des Arbeitskreises zur Erarbeitung der neuen Kitasatzung ihre Teilnahme versagen. „Wir haben mit zehn Gruppierungen gemeinsam in mühsamer Absprache einen Termin gefunden, bei dem wir über die neue Kita-Satzung sprechen wollten. Die Unterlagen für diesen haben wir nicht am 21.01. sondern am 22.01. und damit anstatt 7 genau 6 Tage vor der Sitzung an alle Beteiligten verschickt, deswegen nun die ganze Sitzung abzusagen ist schon ein starkes Stück und es muss die Frage gestellt werden, ob die beteiligten Parteien überhaupt in der Sache voran kommen wollen? Ehrliche Verhandlungsbereitschaft sieht wahrlich anders aus“, so Bad Vilbels Sozialdezernentin Heike Freund-Hahn.

Die Erstellung des neuen Ansatzes der linearen Berechnung mittels eines Computerprogramms hatte sich aus technischen Gründen zwar verzögert, wurde jedoch noch vor dem letzten Wochenende verschickt, sodass ein ausreichender Zeitrahmen gegeben war. „Es handelt sich bei dem Arbeitskreis zwar nur um einen informellen Gesprächskreis, aber auch wenn es sich um ein nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) einzuladendes Gremium handeln würde, wäre eine Ladungsfrist von 3 Tagen zulässig“, erläutert die Sozialdezernentin und ergänzt: „Auch inhaltlich sind wir bereit gewesen, vielerlei Zugeständnisse zu machen, was die aktuelle Fassung der Kita-Satzung auch beweist. Dass diese jetzt mit der Absage von SPD, Grünen und Neuer Fraktion so torpediert wird, ist sehr bedauerlich. Nichts desto trotz wird die Sitzung stattfinden, dann eben mit den Beteiligten, die sich für ein konstruktives Weiterkommen in der Sache entschieden haben“, erklärt Freund-Hahn abschließend.