SPD fährt unverantwortlichen Slalom bei Bauprojekt Am Stock

Hahn: Nicht immer ist Angriff die beste Verteidigung!

Bad Vilbel – Die Liberalen der Quellenstadt wehren sich intensiv gegen die Kritik der Sozialdemokraten, sie würden die wirtschaftlichen Regeln der Hessischen Gemeindeordnung nicht beachten und hätten eine 180-Grad-Wende im Zusammenhang mit dem Bauprojekt der Stadtwerke im Gewerbegebiet „Am Stock“ in Massenheim vollzogen. „Es ist schade, dass der SPD-Abgeordnete Rainer Fich sich nicht daran erinnert, was bereits vor einiger Zeit bei den Stadtwerken beschlossen worden ist. Danach seien die Stadtwerke mit Zustimmung ihrer Gremien in die Verantwortung gegangen und hätten für dieses Objekt einen langfristigen Vertrag als Vermieter abgeschlossen. „Dieses war die Grundentscheidung, wenn man einen entsprechenden Vertrag hat, dann muss man sich auch daran halten“, hob der Fraktionschef der Liberalen Hahn in einer Presseerklärung hervor.

Es sei überraschend, dass wegen einer erneuten Diskussion über die Finanzierung dieses Projektes die SPD sich „nunmehr aus dem Staub mache“. Es sei jedem Bürger klar, dass man auch als Vermieter einen entsprechenden Vertrag einhalten müsse. Jetzt mit wirtschaftlichen Risiken oder sogar mit Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Baus zu kommen, mache in den Augen der Liberalen nur deutlich, dass die SPD Bad Vilbel nach einer Zeit der Besserung wieder in ihr altes Ritual zurückfällt und alle positiven Investitionsmaßnahmen für Bad Vilbel ablehne.

„Was ich nicht nachvollziehen kann, ist der unqualifizierte Angriff des SPD-Stadtverordneten gegen die FDP. Er behauptet in der Öffentlichkeit eine 180-Grad-Wende der FDP, für die es keine plausiblen Gründe gebe. Genosse Fich muss wissen, es gibt überhaupt keine Wende, die FDP hat in den letzten zwanzig Jahren bei jedem Bauprojekt immer wieder abgewogen, ob es im Sinne der Stadt ist oder nicht. Bei diesem wie auch bei anderen Projekten der Stadtwerke – ich erinnere nur an die Frage der Europäischen Schule – hat die FDP von Anbeginn an die Nutzung der wirtschaftlichen und materiellen Macht der Stadtwerke unterstützt, teilweise sogar selbst angeregt.“ Hahn rief die Sozialdemokraten auf, Schaden von der Stadt abzuwenden, dieses sei bei der angesprochenen Immobilie nur durch deren Bau möglich, da sie bereits vermietet ist!