Professionelle Bürgerbeteiligung in anderen Kommunen anschauen

Auch Bad Vilbel ist hierzu geeignet

Bad Vilbel – Die FDP-Fraktion im Bad Vilbeler Stadtparlament hat sich in den letzten Monaten über neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung informiert. Fraktionschef Jörg-Uwe Hahn machte deutlich, dass man sich besonders für das eRathaus von eOpinio und die neuen Möglichkeiten, Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung ihres gesellschaftlichen und politischen Umfeldes zu beteiligen, interessiert habe. „eOpinio ist eine Ausgliederung aus der Justus-Liebig-Universität in Gießen, ein echter Start-Up. Dieser wird mit Landesmitteln aus dem Programm LOEWE unterstützt und soll in den Kommunen nicht nur mit Elektronik Bürgereinfluss organisieren“, so Jörg Uwe Hahn weiter.

Für die FDP sei es wichtig, dass die Vilbeler Bürger an der Gestaltung ihres gesellschaftlichen und politischen Umfeldes beteiligt würden. Natürlich sei hierfür zunächst Voraussetzung, dass ein entsprechender barrierefreier und einfacher sowie darüber hinaus übersichtliche Internetauftritt vorhanden sei“, stellte der Bad Vilbeler FDP-Vorsitzende Kai König fest. Diesen Weg habe die Koalition von FDP und Union nunmehr aber begangen, sodass man nunmehr jetzt bereits einen Schritt weiterhin zur Gestaltung z. Bsp. von Bürgerhaushalten gehen könne.

Mit dem in Gießen entwickelten Projekt eOpinio seien Grundlagen gelegt, spezialisierte Meinungsforschungsarbeiten mit entsprechenden notwendigen Kommunikationseinheiten zu verbinden. „Es bringt nicht viel, im Internet nur die Meinung der Bürger abzufragen, die Antworten müssen natürlich aufbereitet werden. Klug ist es dann auch, im Zuge von Bürgerversammlungen die weiteren Lösungswege gemeinsam zu gehen“, so der FDP-Politiker Jörg-Uwe Hahn weiter. Er habe sich davon überzeugen können, dass dieses Gießener Start-Up Unternehmen nicht nur kommunale Bürgerhaushalte, sondern auch die Diskussion über neue Verkehrsprojekte oder die Beteiligung der Bürger an der Gestaltung von Flächennutzungsplänen technisch online, aber letztlich auch durch aktive Bürgerbeteiligung vor Ort betreiben könne.

Interessant sei, dass es in Hessen darüber hinaus auch weitere neue Angebote gebe. So sei bei einem Besuch der Berufsakademie Rhein-Main in Rödermark erkennbar gewesen, dass auch dort junge Studenten sich mit der praktischen Arbeit von Bürgerbeteiligung auseinandersetzen.

„Wir Liberale in Bad Vilbel möchten, dass für die Haushaltsaufstellung 2014 neue technische Möglichkeiten genutzt werden, um eine noch bessere Beteiligung der Bad Vilbeler an ihrer Stadt zu ermöglichen, „fassten die beiden FDP-Stadtverordneten Jörg-Uwe Hahn und Kai König zusammen.