Hessentag: Grüne sind Verhinderer und unsolidarisch

Jörg-Uwe Hahn: „Wieso denken die Grünen in Bad Vilbel immer nur an sich selbst?“

Bad Vilbel – Aufgrund ihrer vorzeitigen Entscheidung, sich gegen die Ausrichtung des Hessentages 2015 in Bad Vilbel auszusprechen, hat der heimische FDP-Fraktionsvorsitzende und hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn schwere Vorwürfe gegenüber den Grünen in der Quellenstadt erhoben. „Es ist mehr als unsolidarisch, wenn alle im Stadtparlament vertretenen Fraktionen gemeinsam mit dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung einen Zeitplan aufgestellt haben, sich vorzeitig aus diesem zu verabschieden. Dieses hat nichts mit Kollegialität und Vernunft zu tun, es wird das Klima im Stadtparlament erheblich verschlechtern, mal wieder sind die Bad Vilbeler Grünen ausschließlich auf ihrem Ich-Trip“, stellte Hahn fest.

Der FDP-Politiker erinnerte daran, dass nach einem Aprilscherz in der FNP im vergangenen Jahr ernsthafte Prüfungen in der Quellenstadt durchgeführt wurden, um das Für und Wider der Durchführung zu beleuchten. Dort sei gerade am Montagabend die zweite Projektwerkstatt mit zahlreichen Vertretern der Bürger und der Vilbeler Vereine erfolgreich durchgeführt worden. Bewusst habe man im Herbst des vergangenen Jahres zwischen den Fraktions- und Parteispitzen vereinbart, ein ergebnisoffenes, transparentes und bürgernahes Entscheidungsverfahren durchzuführen. Nach Auffassung der FDP hätten nicht nur die beiden öffentlichen Projektwerkstätten, sondern auch die zahlreichen Gespräche mit Vertretern von ehemaligen und künftigen Hessentagsstädten und mit der Landesregierung dazu geführt, dass man wie verabredet Ende April innerhalb der Politik von Bad Vilbel eine abschließende Entscheidung treffen könnte. „Und wieder einmal haben sich die Bündnis-Grünen einen schlanken Fuß gemacht, wieder einmal haben sie Verabredungen über Verfahrensabläufe nicht eingehalten und wieder einmal haben sie sich als Verhinderer und Verweigerer in Bad Vilbel präsentiert“, so Hahn.

Als einen unmöglichen Aprilscherz bezeichnete der FDP-Fraktionschef den Vorschlag der Grünen, anstelle des Hessentages ein viertägiges Kulturfestival durchzuführen. „Wer soll denn das bezahlen? Da gibt es dann keine Finanzhilfen des Landes, dann müssen wir wohl – um bei der Diktion der Grünen zu bleiben – bei Erzieherinnen einsparen und notwendige Pflege der Parkanlagen nicht mehr durchführen. Solch einen unglaublichen Alternativvorschlag kann wirklich eine Gruppe nur machen, der der Stadtsäckel vollkommen egal ist.“

Abschließend machte der FDP-Politiker deutlich, dass sich die Grünen damit auch aus der Phalanx der Kommunalpolitiker endgültig verabschiedet hätten, die sich für eine komplette Sanierung des Kurhauses aussprechen. „Oder wollen die Grünen diesen zweistelligen Millionenbetrag auch auf Kosten der Sozialleistungen in Bad Vilbel finanzieren, die FDP-Fraktion und die Sozialdezernentin Heike Freund-Hahn (FDP) werden dieses absolut verhindern“, so abschließend die Meinung der Liberalen in Bad Vilbel.