FDP Fraktion unterstützt Nachtragshaushalt 2011
Jörg-Uwe Hahn: „Transparenz, Vorsorge und Nachhaltigkeit sind wichtige Grundlagen“
Bad Vilbel – Die FDP Fraktion in der Bad Vilbeler Stadtverordnetenversammlung hat den von Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr vorgelegten Nachtragshaushalt 2011 begrüßt. Der neue Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn machte deutlich, dass in der Koalition von CDU und FDP für die Liberalen bei der Haushaltspolitik drei Dinge wichtig sind: Transparenz, Vorsorge und Nachhaltigkeit. „Bürgermeister Stöhr hat mit seinem Nachtragshaushalt diese Kriterien erfüllt. Zum einen haben die verbesserten Steuereinnahmen dazu geführt, dass die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Bad Vilbel im Jahre 2011 besser als vorher sind. Hieraus ist für die FDP zu schlussfolgern, dass Kosten für die kommenden Jahre noch in das Jahr 2011 nach vorne geholt werden müssen,“ machte der Fraktionschef Hahn deutlich. Weiterhin sei aber auch positiv zu vermerken, dass eine „große Ehrlichkeit“ diesen Nachtragshaushalt trage. Hierzu gehört zum einen die weitere Bezahlung von zwar noch nicht fälligen, in den nächsten Jahren aber natürlich anfallenden Grundstückskosten, hierzu gehörten aber auch ein weiterer Aufbau insbesondere im Bereich der Kindertagesstätten und Kindergarteneinrichtungen für Bad Vilbel.“
Besondere Schwerpunkte des Nachtragshaushalts seien natürlich die Veränderungen im Bereich der Förderung von Kindern in fremden und eigenen Einrichtungen. Hahn hob auch hervor, dass insgesamt durch den Nachtrag 364.340 Euro zusätzlich alleine im Bereich der Förderung fremder Einrichtungen zu verzeichnen sei. Besonders hervorzuheben seien die Baumaßnahmen Kita Zauberburg mit zusätzlich 40.000 Euro, und Kita Trauminsel mit zusätzlich 65.000 Euro insbesondere für Kinder unter 3 Jahren und zusätzlich 10.000 Euro für die Baumaßnahme Kita Löwenburg in Gronau.
„Auch weitere Zuschüsse in Höhe von 240.240 Euro für den Waldkindergarten, den Walldorfkindergarten, die Villa Wichtelstein, die Evangelische Kirche Arche-Noah, die Zwergenburg und die Katholische Kirchengemeinde St. Nikolaus machen deutlich, wie ernst es die Koalition FDP und CDU bei den nachhaltigen Ausgaben für die Kinderbetreuung nehmen.“
„Die FDP fühlt sich mit dem Nachtragshaushalt des Bürgermeisters voll in der verantwortlichen Position der Koalition aufgenommen und angekommen. Wir freuen uns nunmehr auf die inhaltlich sicherlich spannenden Diskussionen auch mit den Oppositionsfraktionen im Stadtparlament“, schloss Hahn.