„Die SPD kann keinen Haushalt lesen“

Kämmerer Dr. Stöhr gibt Nachhilfe in der Beurteilung der Kita-Zahlen

„Die Schlüsse der SPD aus den Haushaltszahlen für 2013 sind schlichtweg falsch“, so die Aussage von Bad Vilbels Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr zu den Prozentrechnungen der SPD bei den Kita-Einnahmen. „Die Sozialdemokraten haben ganz offensichtlich Schwierigkeiten, fundamentale Grundsätze der Haushaltsaufstellung zu verstehen, zu berechnen und zu bewerten.“ „Ich gebe dazu gerne Nachhilfe: Völlig klar ist, dass jeder einzelne Fachbereich das eine eigenverantwortliche Schätzung des zu erwartenden Einnahmebudgets der Kämmerei übermitteln muss. Ein Beispiel dazu: Wenn die Bäderverwaltung beispielsweise Einnahmen für das Freibad im kommenden Jahr im Haushalt angibt, dann sind das keine Vorgaben des Kämmerers, dass im kommenden Jahr auch 70.000 Besucher ins Freibad zu kommen haben, damit der Ansatz stimmt.

Deshalb kann ich als Kämmerer gar keine Vorgaben machen, so wie es die SPD bei den Kitaeinnahmen vermutet. Auch ist den Sozialdemokraten offensichtlich auch nicht bekannt, dass die Stadt Bad Vilbel in diesem Jahr erhebliche Anstrengungen zum Ausbau der Kindergarten- und vor allem U3-Plätze unternommen hat, die automatisch in den neuen Haushalt für 2013 mit einfließen. Weil mehr Plätze zur Verfügung stehen, werden auch mehr Kinder in den Kitas betreut, wodurch sich schlichtweg die Einnahmen erhöhen werden. In diesem Jahr sind die Zahlen gestiegen und im kommenden Jahr wird wieder eine deutliche Ausweitung des Kita-Angebots in unserer Stadt erfolgen. Denn allein das neue Jugend- und Bildungshaus in Massenheim wird 40 neue Plätze schaffen. Diese Fakten haben die Genossen offensichtlich ebenfalls vergessen“, so Bürgermeister und Kämmerer Dr. Thomas Stöhr.

„Ferner ist es bereits ein mathematischer Irrsinn aus mehreren Faktoren zusammengerechnete Einnahmen eine prozentuale Steigerung bezogen auf einen einzelnen Faktor berechnen zu wollen“, so Stöhr. Im konkreten Fall der Kita-Satzung werden bekanntlich aktuell die Zahlen im Dialog mit den Elternbeiräten überarbeitet, die insoweit sich ergebenden Zahlen werden dann die Haushaltszahlen für 2013 einfließen.

Bürgermeister Dr. Stöhr fordert indes die SPD auf, statt diesem offenkundigen Klamauk endlich auch mit eigenen Ideen zur neuen Kita-Satzung beizutragen, und sich an dem von Sozialdezernentin Heike Freund-Hahn eingeschlagenen Weg des Gesprächs mit Elternbeiräten und den Fraktionen konstruktiv einzubringen anstatt vermeintliche Skandale erfinden zu wollen.