Bad Vilbel nicht in Fluglärmkommission

Erster Stadtrat Jörg Frank: „Wir bedauern dies sehr, kämpfen aber weiter gegen Fluglärm“

„Die Stadt Bad Vilbel wird kein Mitglied in der Kommission zur Abwehr gegen Fluglärm für den Flughafen Frankfurt am Main (KAF)“, diese Nachricht erhielt die Quellen- und Festspielstadt nun vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. „Wir hatten uns viel von einem Sitz in diesem Gremium erhofft, die Absage nehmen wir daher mit allergrößtem Bedauern zur Kenntnis“, so Bad Vilbels Erster Stadtrat Jörg Frank (CDU).

Die Stadt Bad Vilbel hatte sich mit der Nachbarstadt Karben um einen gemeinsamen Sitz in der Fluglärmkommission beworben. Gute Chancen hatte man sich durch eine Aufstockung der Gremiumssitze für vom Fluglärm betroffene Landkreise und Kommunen erhofft. Ferner gehören traditionell dazu die Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern, die Arbeitnehmervertretung des Flughafenbetreibers Fraport, der Verband der Fluggesellschaften Barig, die Bundesvereinigung gegen Fluglärm, die Deutsche Flugsicherung, die Lufthansa, die Fraport sowie das hessische Umweltministerium. Doch die Hoffnung durch eine Aufstockung einen Sitz zu erhalten, wurde nun mit der Absage an eine weitergehende Erhöhung des 38 Mitglieder umfassenden Gremiums „wegen des Erhalts der Arbeitsfähigkeit“ mit Berufung auf § 32 b Abs. 4 S. 3 des Luftverkehrsgesetzes, zunichte gemacht.

Die Stadt Bad Vilbel hätte die Möglichkeit, innerhalb eines Jahres eine Klage gegen diese Entscheidung einzureichen. Aber auch mit einer rechtlichen Auseinandersetzung hätte die Stadt keinen Anspruch auf einen Sitz im Gremium. „Weil wir auch mit einer rechtlichen Auseinandersetzung keinen Anspruch auf einen Sitz im Gremium hätten und die Erfolgsaussichten bei einem Klagewege schwindend gering sind, sehen wir von rechtlichen Schritten gegen diese Entscheidung ab, obwohl wir dies sehr bedauern“, so ist sich Jörg Frank mit Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr einig. Die beiden Hauptamtlichen Magistratsmitglieder sind selbst Juristen mit zwei Staatsexamen.

„Wir hatten uns mehr Mitspracherecht bei der Richtung der Flugrouten als auch deren Frequenz durch einen Sitz in der Fluglärmkommission erwünscht. Trotz dieser schmerzlichen Absage werden wir uns dennoch auch weiterhin intensiv für die Belange der Stadt und seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzen, um möglichst wenig vom Fluglärm der An- und Abflüge vom Frankfurter Flughafen betroffen zu sein“, so Jörg Frank abschließend.