Jörg-Uwe Hahn: FDP im Landtag will Hessentag nur noch alle 2 Jahre

Bad Vilbel/Wiesbaden – Nicht zuletzt auch die Erfahrungen der Bürgerschaft und der Kommunalpolitik von Bad Vilbel bei der Entscheidung, richtet die Quellenstadt den Hessentag 2015 aus, hat Eingang in eine aktuelle Parlamentsinitiative der FDP – Landtagsfraktion gefunden. Der heimische FDP-Landtagsabgeordnete Jörg-Uwe Hahn teilte mit, dass sich das Hessenparlament noch im Mai mit dem Antrag der Liberalen besvhäftigen wird, von der Landesregierung ein Konzept zu erwarten, wie ein Hessentag im 2 Jahres Rhytmus unter Beachtung und Einhaltung der Landes Schuldenbremse mit anderen Hessischen Großveranstaltungen wie Familientag und Landesgartenschau koordiniert werden könne.

Gerade die Diskussion und das abschließende Nein aus Bad Vilbel für die Austragung des Hessentags 2015 habe deutlich gemacht, dass sich die Haushaltssituation der Kommunen in den vergangenen 10 Jahren gravierend verändert habe. „So habe bereits Alsfeld vor einigen Jahren den bereits zugestandenen Hessentag aus Kostengründen wieder zurückgegeben, die nordhessische Stadt Velmar ebenfalls wegen der nicht durch Landesmittel allein zu deckenden kommunalen Kosten den Hessentag 2013. Und wir Vilbeler sind auch nicht alleine in unserer transparenten Entscheidung, uns als Bewerber nicht anzumelden, die früher große Zahl der Bewerberstädte ist offensichtlich fast auf Null geschrumpft,“ so der heimische FDP Landtagsabgeordnete Hahn.

„Wir Liberale hoffen sehr, dass die christlich Grüne Landesregierung die veränderte Situation der Kommunen einerseits und des Landes Hessen andererseits künftig zu Änderungen veranlassen wird. Konnten die Unterstützungsleistungen des Landes früher über die Finanzierung in kommunale Infrastrukturmaßnahmen in Form von Darlehen und direkten Zuschüssen zur Städtebauförderung fließen und deshalb die Kosten für jede Austragungskommune erträglich halten, so seien diese Möglichkeiten auch erheblich eingeschränkt worden,“ fasste Hahn die Argumente zusammen. Der Hessentag habe sich seit über 50 Jahren bewährt, aber nach 50 Jahren könne er Änderungen alleine schon beim Rhythmus vertragen.